Kinder-, Jugend-, und Tierpornographische Schriften – wie hoch sollte das Schutzniveau sein?

Heute habe ich einen Artikel in der WELT gelesen:

https://www.welt.de/kultur/das-kanarienvoegelchen/plus183220406/Das-Kanarienvoegelchen-Du-kriegst-mich-nicht.html?wtmc=socialmedia.facebook.shared.web&fbclid=IwAR0TGpOhbTjUxzgDziYJgwcICE_4lT3MAfb-L_OZzbaeBVATTXFhIuU432E

Eine mir aus Facebook bekannte Frau M. hatte Salomé Balthus angezeigt, da sie auf deren Internet Seite Inhalte entdeckte, die starke Bezüge zu Kinder-, Jugend-, und Tierpornographie aufzuweisen schienen. Zumindest ging sie davon aus Inhalte entdeckt zu haben, die problematisch sind und als solche eingestuft werden. Ich schaute mir nach Frau M.’s Hinweis damals selbst die Bilder an, denn Frau Balthus Seite war zunächst öffentlich zugänglich (jetzt ist sie es nicht mehr). Ich war schockiert, als ich diese Bilder sah. Es waren u.a. viele Mangas, deswegen wusste ich nicht so recht, was ich davon halten sollte.

Kinder/Jugendliche in Manga Design, die nackt dargestellt werden samt Geschlechtsteile. Zum Beispiel ein „Manga Mädchen“, das mit gespreizten Beinen auf dem Bett liegt, während ihr die Schokosauce über den Körper läuft und sie sich den kleinen Finger ableckt. Dass es sich unverkennbar um Kinder/Jugendliche handelt, die sexualisiert werden, wird zudem deutlich, wenn man unter diesen Comics/Mangas Aussprüche liest wie „The more you call him daddy when he fucks you, the faster, harder and deeper he goes.“ Oder: “Daddy… I think I’m wet enough to take your cock now…

Eine Manga Video-Animation, auf der man ein Pferd/einen Stier (jedenfalls ein Tier mit Hufen) sieht und dabei eine am Boden gefesselte Frau, die unter dem Tier liegt und sexuell in die Vagina/Anus penetriert wird, war auch zu sehen.

Ja, es sind Comics. Mangas. Ist das dann wirklich alles so harmlos und unproblematisch, wie es jetzt in der WELT von Balthus dargestellt wird?

Balthus die Gute und Frau M., die Anzeige erstattet hatte, die Böse, die Prüde?

Ich weiß nicht, was die Behörden in diesem Fall gemacht haben. Laut dem WELT Artikel hat es ein Verfahren gegeben, welches eingestellt worden ist. Laut Artikel wurde nichts Verbotenes gefunden. Die vollumfänglichen Gründe kenne ich nicht.

Ich kenne nur Balthus Artikel aus der WELT dazu und die Bilder auf ihrer (jetzt nur noch mit einem Account) zugänglichen tumblr-Seite. Da sie sich nun in der WELT öffentlich dazu äußert und eine Frau angreift, die nur das Ziel hatte, manches Material (wenigstens vom öffentlichen Zugang) entfernen zu lassen und Kinder schützen zu wollen, möchte ich dazu etwas schreiben, denn ich habe Frau M.‘s Weg aufgrund ihres anfänglichen Hinweises an mich zeitweise mitverfolgt (online) und es für gut geheißen, zu versuchen, die Inhalte aus Kinder- und Jugendschutzgründen entfernen zu lassen/dem öffentlichen Zugriff zu entnehmen. Dass sich nun, laut Balthus Artikel, zwei Staatsanwaltschaften und ein Polizei-Oberkommissar damit beschäftigt hatten… wer hätte das gedacht.

Gewalt an Kindern ist ein Thema, was präsent ist. Pädophilie, der Missbrauch von Mädchen durch ihre eigenen Väter. Ja, um es nicht zu verschweigen: auch der Missbrauch von Jungen durch Mütter. Oder andere Konstellationen wie der Missbrauch von Minderjährigen in der Prostitution durch Freier, die einen Kick verspüren, wenn sie Kinder kaufen und sexuell benutzen können.

Egal ob wir verschiedene Ansichten zur Prostitutionsthematik vertreten (Nordisches Modell oder komplette Liberalisierung), wie es hier mit Frau Balthus der Fall ist (sie ist eine überzeugte Prostitutionsbefürworterin und selbst als Prostituierte tätig): dass man Kinder unter allen Umständen schützen sollte, dürfte eigentlich Konsens sein.

Ich finde den Artikel in der WELT sehr problematisch und verharmlosend, was diese sexualisierten (Manga) Bilder von Kindern/Jugendlichen angeht. Es wird ein wenig so dargestellt, als wäre Frau M.‘s Anzeige völlig an den Haaren herbeigezogen gewesen.

Schaut man sich die Paragraphen des StGb zu Kinder-/Jugendpornographie an, merkt man, dass es nicht so war. Können Mangas, fiktive Personen und Comics als Kinder-/Jugendpornographie strafbar sein?

Der Regelungszweck des § 184b StGB oder § 184c StGb ist mitunter auch eine Bestrafung der mittelbaren Förderung des sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie die Verhinderung von Anreiz und Nachahmung. Für den § 184b StGb genügt auch eine virtuelle Schöpfung im Sinne von Comics, fiktiven Personen sowie Mangas.[1] Also ,,Fiktivpornografie“.[2]

Auf dieser tumblr-Seite von Balthus sind einige Manga Posing Bilder von Kindern/Jugendlichen zu sehen.

Mit dem 49. StrÄndG vom 21.1.2015 wurde die Definition von Kinderpornographie zu deren besseren Schutz erweitert. Erfasst sind nun auch Abbildungen, die keine sexuellen Handlungen, sondern den „kindlichen Körper in unnatürlich geschlechtsbetonter Haltung“ zeigen.[3]

„Die Darstellung muss offenkundig ein altersunangemessenes, sexuell anbietendes Verhalten zeigen. Maßgeblich ist die Zielsetzung, die für einen objektiven Betrachter ohne eigene pädophile Neigung erkennbar sein muss. Unzutreffend ist die Annahme, dass Schriften, die nur Posing zeigen, nicht pornographisch seien: Ohne die Zielsetzung, sexuelle Anreize zu schaffen, ergäbe die Produktion solcher Aufnahmen keinen Sinn.“[4]

Zu den Mangas mit den gespreizten Beinen:

„Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 366, 368) liegt eine sexuelle Handlung eines Kindes oder eines Jugendlichen im Sinne von § 184b, 184c StGB zum Beispiel vor, wenn ein Kind oder Jugendlicher für ein Nacktfoto seine Beine spreizt, da das Spreizen der Beine, um die unbedeckten Genitalien offen zur Schau zu stellen, eine nicht unerhebliche sexuelle Handlung, durch die der Betrachter sexuell erregt werden soll, beinhaltet. Um auch unwillkürlich eingenommene geschlechtsbetonte Körperhaltungen, etwa durch ein schlafendes Kind, strafrechtlich in § 184b StGB zu erfassen, soll es nicht mehr auf das Einnehmen dieser Körperhaltung als sexuelle Handlung ankommen, sondern lediglich auf die Körperhaltung selbst.“[5]

Ich möchte hier gar nicht weiter schreiben und zitieren. Ein Verfahren wurde ja scheinbar aus Gründen eingestellt. Was ich näher bringen wollte war, dass Frau M. sicher nicht willkürlich oder realitätsfremd gehandelt hat, so wie es im WELT Artikel von Balthus leider dargestellt wird. Insgesamt hinterlassen die Bilder und Texte, die Gesamtschau dieser Dinge, einen üblen Nachgeschmack bei mir. Auch deshalb, weil Frau Balthus Seite im Kontext der Prostitution steht und die Bilder sehr leicht damit verknüpft werden (können). Sie schreibt selbst auf einer anderen Seite von einer Begegnung mit einem Juristen als einer ihrer Prostitutionskunden: „Nur die wenigsten Kunden lehnen meine quasi-pädophilen Rollenspiele ab, wenn ich sie von mir aus anbiete; auch er nicht. Und ich verrate Ihnen, ohne ins Detail zu gehen, auch noch so viel: die 13-jährige Lolita, die wollte er nicht von mir. Für ihn durfte ich höchstens Neun sein.“ (Quelle)

Ich finde es verantwortungslos von Frau Balthus, dass sie solche Bilder auf tumblr dann scheinbar bedenkenlos präsentiert. Ich finde es auch unverantwortlich, dass zumindest manche dieser Inhalte nicht gelöscht werden und dass dann auch noch eine Frau, die dagegen etwas tun wollte, in den Medien öffentlich (samt ihrem vollen Namen!) bloß gestellt wird, weil die WELT dem eine Plattform bietet.

Im Übrigen steht im WELT Artikel, dass Balthus Frau M. auf einer Veranstaltung getroffen haben soll und dass Frau M. sie beschimpft haben soll. Ich habe Frau M. gefragt und sie sagte, dass sie Frau Balthus persönlich noch nicht getroffen hat. Was dieser Teil in ihrem Artikel soll, verstehe ich also auch nicht.

Frau Balthus hat ihren Pseudonym „Balthus“ deshalb gewählt, weil sie sich den Namen des Malers Balthus geben wollte, der berühmt dafür war, Minderjährige im Alter von unter 16 Jahren nackt und sexualisiert auf Bildern zur Schau zu stellen. Manche sagen es wäre einfach nur Kunst, das sei von der Kunstfreiheit eben gedeckt – doch viele haben in dieser Hinsicht bereits erkannt[6], dass auch die Kunstfreiheit Grenzen hat.

Wo also, frage ich mich, fängt effektiver Kinder-/Jugendschutz an? Wo möchten wir, dass er beginnt? Kinder und Jugendliche sind unsere Erwachsenen von Morgen. Jetzt sind sie vulnerabel und eine der schutzwürdigsten Gruppen unserer Gesellschaft.

Es geht nicht darum, problematische Kunst/Bilder einfach zu verbieten, weil man sie persönlich unpassend findet. Es geht um Prävention und Gefahrenabwehr.

„…es gibt auch Konsumenten von Kinderpornographie, die mediale Anregung mit realem Missbrauch verbinden. In diesem Fall besteht das Risiko, dass die Neigung zu Sexualdelikten gegen Kinder bestätigt und verstärkt wird und es zu „Hands-on“-Delikten kommt, da von einer dynamischen Beziehung zwischen Interessen und Stimuli auszugehen ist.“[7]

Es geht hier auch nicht um Abolitionismus vs. Liberalisierung von Prostitution oder andere Streitigkeiten (wie Frau Balthus es in ihrem Artikel leider alles vermischt). Es geht zudem sicherlich nicht um ein „Feindbild“, wie Frau Balthus es beschreibt.

Hier geht es um Bilder, die aufgefunden und als problematisch eingestuft wurden, und damit um Kinder-/Jugendschutz.

Für manche geht die Auslegung des Kinder-/Jugendschutzes weiter als für andere – das und nichts anderes hat sich in diesem Fall gezeigt.

 

 

[1] BeckOK StGB/Ziegler, 39. Ed. 1.8.2018, StGB § 184b Rn. 2., https://www.anwalt.de/rechtstipps/-b-stgb-tatvorwurf-kinderpornographie-posing-bilder-fiktive-personen-mangas_045769.html, http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kinderpornografie-die-wichtigsten-fragen-und-antworten-a-953071.html.

[2] Schönke/Schröder/Eisele, 29. Aufl. 2014, StGB § 184b Rn. 3b.

[3] MüKoStGB/Hörnle, 3. Aufl. 2017, StGB § 184b Rn. 18.

[4] MüKoStGB/Hörnle, 3. Aufl. 2017, StGB § 184b Rn. 19.

[5] http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/026/1802601.pdf.

[6] https://www.deutschlandfunk.de/grauzone-kinderpornografie-im-museum.862.de.html?dram:article_id=279429.

[7] MüKoStGB/Hörnle, 3. Aufl. 2017, StGB § 184b Rn. 3.

 

 

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